Am laufenden Band: Coronatests im Job?

Diese Zeiten sind wahrlich nichts für schwache Nerven. Seit Monaten bestimmt die  Coronapandemie unser Leben. Nach einem gefühlt viel zu kurzen frühsommerlichen „Ruheintermezzo“ steigt nun bundesweit die Zahl der mit Coronavirus (COVID-19) Infizierten wieder. Und das beunruhigt hierzulande auch die Arbeitgeber. Viele verlangen deshalb von ihren Mitarbeitern einen Corona-Test. Denn nur ein einziger infizierter Mitarbeiter kann ein ganzes Unternehmen lahm legen. Grund genug um deshalb wahllos Corona-Tests zu verlangen?

Nein! Grundsätzlich hat der Arbeitgeber zwar eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Arbeitnehmern. Und besteht der Verdacht, dass ein Arbeitnehmer mit dem Coronavirus (COVID-19) infiziert sein könnte oder sich in einem Risikogebiet aufgehalten hat und nun Symptome zeigt, ist die Anordnung eines Tests rechtlich möglich.

In allen anderen Fällen darf der Chef jedoch wahllos keine Tests anordnen, da dies in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer eingreifen würde.

Besteht jedoch seitens des Arbeitgebers der begründete Verdacht, dass sich ein Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert hat, kann er  die Vorlage eines ärztlichen, ggf. amtsärztlichen Attests oder eine betriebsärztliche Untersuchung verlangen.

( Sagan/Brockfeld, NJW 2020, 1112, 1113)

Zudem ist für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten ein Corona-Test seit Ende Juli sowieso verpflichtend.

Aber maßgeblich ist vor allem, dass der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse hat und keine eigenen Standards und Maßstäbe für die Bewertung einer erhöhten Infektionsgefahr anlegt. Bei betrieblichen Entscheidungen müssen deshalb auch grundsätzlich die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) und die Maßnahmen der entsprechenden Landesbehörden berücksichtigt werden. Das RKI legt im Übrigen auch gemeinsam mit der Bundesregierung fest, welche Staaten als Risikogebiete gelten, sodass der Arbeitgeber von denjenigen Urlaubsrückkehrern dann auch unproblematisch einen Corona-Test verlangen kann. 

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Photo: Gerd Altmann on Pixabay

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